Allgemeine Geschäftsbedingungen der VYON Cosmetics GmbH (Fassung Oktober 2014)

 

§ 1 Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehung zwischen VYON Cosmetics und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt haben.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Alle zwischen dem Kunden und VYON Cosmetics im Zusammenhang mit dem Kaufvertrag getroffenen Vereinbarungen ergeben sich aus diesen Verkaufsbedingungen sowie unserer schriftlichen Auftragsbestätigung.
(2) Der Vertrag kommt durch die Abgabe der Auftragsbestätigung durch VYON Cosmetics oder durch Auslieferung der Ware an den Kunden zustande.
(3) In unseren Prospekten, Anzeigen und sonstigen Angebotsunterlagen enthaltene Abbildungen oder Zeichnungen sind nur annähernd maßgebend, soweit die darin enthaltenen Angaben nicht von VYON Cosmetics ausdrücklich als verbindlich bezeichnet worden sind.

§ 3 Aufrechnung; Zurückbehaltungsrecht

Der Kunde ist zur Aufrechnung gegen Forderungen von VYON Cosmetics nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche des Kunden rechtskräftig festgestellt wurden, VYON Cosmetics diese anerkannt hat oder wenn diese Gegenansprüche unstreitig sind. Dies gilt auch, wenn der Kunde Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend macht. Als Käufer darf der Kunde ein Zurückbehaltungsrecht jedoch dann ausüben, wenn der Gegenanspruch des Kunden auf demselben Kaufvertrag beruht.

§ 4 Liefer‐ und Leistungszeit

(1) Die Liefertermine oder Fristen von VYON Cosmetics sind ausschließlich unverbindliche Angaben, es sei denn, diese sind zwischen dem Kunden und VYON Cosmetics ausdrücklich als verbindlich vereinbart worden.
(2) Falls VYON Cosmetics eine ausdrücklich als verbindlich vereinbarte Frist schuldhaft nicht einhält oder wenn VYON Cosmetics aus einem anderen Grund in Verzug gerät, so muss der Kunde VYON Cosmetics eine angemessene Nachfrist zur Bewirkung der Leistung setzen. Wenn VYON Cosmetics diese Nachfrist fruchtlos verstreichen lässt, ist der Kunde berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten.
(3) Vorbehaltlich der nachfolgenden Einschränkungen haftet VYON Cosmetics gegenüber dem Kunden nach den gesetzlichen Bestimmungen, wenn es sich bei dem Vertrag um ein Fixgeschäft handelt, oder wenn der Kunde infolge eines Lieferverzugs, den VYON Cosmetics zu vertreten hat, berechtigt ist, sich auf den Fortfall des Interesses an der Vertragserfüllung zu berufen.
(4) Wenn der Lieferverzug auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruht, welche VYON Cosmetics zu vertreten hat, so haftet VYON Cosmetics nach den gesetzlichen Bestimmungen; ein Verschulden der Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von VYON Cosmetics ist VYON Cosmetics zuzurechnen.
(5) Wenn der Lieferverzug auf der schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht oder auf der schuldhaften Verletzung einer Pflicht beruht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf und hat VYON Cosmetics diese Pflichtverletzung zu vertreten, so haftet VYON Cosmetics ebenfalls nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im Falle einfacher Fahrlässigkeit ist die Haftung von VYON Cosmetics jedoch auf den vorhersehbaren und typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
(6) VYON Cosmetics ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, sofern dies dem Kunden zumutbar ist.

§ 5 Eigentumsvorbehalt

(1) Die gelieferte Ware (Vorbehaltsware) bleibt bis zur vollständigen Zahlung aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung des Kunden mit VYON Cosmetics im Eigentum von VYON Cosmetics. Sofern sich der Kunde vertragswidrig verhält – insbesondere sofern er mit der Zahlung der geschuldeten Entgeltforderung in Verzug gekommen ist –, hat VYON Cosmetics das Recht, die Vorbehaltsware zurückzunehmen, nachdem VYON Cosmetics eine angemessene Frist zur Leistung gesetzt hat. Sofern VYON Cosmetics die Vorbehaltsware zurücknimmt, stellt dies einen Rücktritt vom Vertrag dar. Die für die Rücknahme anfallenden Transportkosten trägt der Kunde. Von VYON Cosmetics zurückgenommene Vorbehaltsware darf VYON Cosmetics verwerten. Der Erlös der Verwertung wird mit denjenigen Beträgen verrechnet, die der Kunde schuldet, nachdem VYON Cosmetics einen angemessenen Betrag für die Kosten der Verwertung abgezogen hat.
(2) Der Kunde muss die Vorbehaltsware pfleglich behandeln.
(3) Bei Pfändungen der Vorbehaltsware durch Dritte oder bei sonstigen Eingriffen Dritter muss der Kunde auf das Eigentum von VYON Cosmetics hinweisen und VYON Cosmetics unverzüglich schriftlich benachrichtigen, damit VYON Cosmetics die Eigentumsrechte durchsetzen kann. Sofern der Dritte die VYON Cosmetics in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten nicht zu erstatten vermag, haftet hierfür der Kunde.
(4) Der Kunde ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen. Dabei tritt er VYON Cosmetics jedoch bereits jetzt alle Forderungen aus der Weiterveräußerung oder aus sonstigen Rechtsgründen (insbesondere aus den Sicherungen oder unerlaubten Handlungen) in Höhe des mit dem Schuldner (Dritten) vereinbarten Faktura‐Endbetrages, inklusive Mehrwertsteuer ab. Zur Einziehung dieser Forderungen bleibt der Kunde auch nach der Abtretung befugt, wobei die Befugnis von VYON Cosmetics, die Forderung selbst einzuziehen, unberührt bleibt. VYON Cosmetics verpflichtet sich jedoch, die Forderung nicht einzuziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug ist und kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt. Ist dies aber der Fall, hat der Kunde VYON Cosmetics auf Verlangen die abgetretenen Forderungen und den Schuldner bekannt zu geben, alle zum Einzug erforderlichen Angaben zu machen, die dazugehörigen Unterlagen auszuhändigen und dem Schuldner (Dritten) die Abtretung mitzuteilen. Die Einzugsermächtigung kann von VYON Cosmetics im Falle von Vertragsverletzungen (insbesondere Zahlungsverzug) durch den Kunden widerrufen werden.

§ 6 Preise und Zahlung

(1) Alle Preise verstehen sich zuzüglich einer Verpackungs‐ und Versandpauschale von 15,00 € (netto). Ab einem Bestellwert von 150,00 € (netto) versandkostenfrei.
(2) Sofern nicht schriftlich etwas Anderes vereinbart ist, ist der Kaufpreis ohne Abzug innerhalb von14 Tagen nach Rechnungseingang beim Kunden zu zahlen.
(3) Gerät der Kunde mit der Zahlung in Verzug, ist VYON Cosmetics berechtigt, ab diesem Zeitpunkt Zinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank (EZB) zu verlangen. Der Nachweis eines höheren Schadens bleibt vorbehalten.
(4) Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch VYON Cosmetics nicht aus.

§ 7 Sachmängelhaftung, Garantie

(1) VYON Cosmetics haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff BGB mit der Maßgabe, dass die Sachmängelhaftungsfrist 12 Monate beträgt.
(2) Eine Garantie besteht bei den von VYON Cosmetics gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

§ 8 Haftung

(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von VYON Cosmetics, deren gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet VYON Cosmetics nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von VYON Cosmetics, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
(4) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 9 Kündigungsfrist bei Dauerschuldverhältnissen

Bei Lieferungen von VYON Cosmetics an Kunden im Rahmen von Dauerschuldverhältnissen sind die Kunden zur ordentlichen Kündigung unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 3 Monaten zum Quartalsende berechtigt.

§ 10 Schlussbestimmungen

(1) Auf Verträge zwischen VYON Cosmetics und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN‐Kaufrechts Anwendung.
(2) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und VYON Cosmetics ist der Sitz von VYON Cosmetics.
(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich.